Einfluss und Macht

Wirtschaftspolitische Entscheidungen der letzten Dekaden

Im Rückblick über wirtschaftspolitische Entscheidungen seit etwas 1980 scheint ein Trend sichtbar; er wird in Europa oft mit Margaret ThatcherMargret Thatcher war Prime Minister des UK von 1979 bis 1990

und ihrer konservativen wirtschaftspolitischen Ideologie in Verbindung gebracht. Ihre Prinzipien[https://en.wikipedia.org/wiki/Thatcherism]

umfassten Marktwirtschaft mit geringen Eingriffen des Staates und war von Verringerung der Steuerlast, Zentralisierung von der Verwaltung und Privatisierungen geprägt.Die Verschuldung des UK nahm nicht zu weil Privatisierungserlöse lukriert wurden.

Die nächsten Regierungen im Vereinigten Königreich nachdem Labour die Mehrheit unter Tony Blair erranghttps://en.wikipedia.org/wiki/Tony_Blair, Prime Minister 1997 bis 2007

und seine Politik von New Labourhttps://en.wikipedia.org/wiki/New_Labour

die sich social justice zum Ziel setzte und im wesentlichen marktwirtschaftlich argumentierte.

Die grundlegenden Ideen wurden weitherum geteilt:

• Ronald Reaganhttps://en.wikipedia.org/wiki/Ronald_Reagan, U.S. Präsident 1981 bis 1989
  
  steht für reaganomicshttps://en.wikipedia.org/wiki/Reaganomics
  
  , eine Neoliberale Politik, welche in einer Periode von Stagflation verringerte Regulationsdichte, verminderte Staatsausgaben und wenige Steuerlast propagierten. In seine Regierung fällt eine massive Ausweitung der Staatsschuldauf das dreifache
  
  und Krieg in Libyen und der Iran-Irak Krieg.

• Helmut Kohlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Kohl,Bundeskanzler 1982 bis 1998
  
  setzte sich für die Beziehungen mit der DDR ein und konnte schliesslich die Wiedervereinigung Deutschlands verkünden. Steuergesetze wurden geändert - in Weiterführung der Politik der Vorgängerregierungen - und die Steuerlast vermindert.Mit grosszügigen Krediten unterstützte er die Immigration von deutschstämmigen Bürgern aus dem Osten und schliesslich auch die Öffnung der Ungarisch-österreichischen Grenze 1989 oder der Zustimmung der UdSSR zum Beitritt Deutschlands zur NATO.
  
  

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Meine Erinnerung an die Politik 1980 bis 2000

Diese Zeit war durch technologischen Optimismus geprägthttps://en.wikipedia.org/wiki/Dot-com_bubble

, ausgelöst durch niedrige Zinsenvon 1989 bis 1999

, die viele Start-ups finanziertenAmazon, Cisco überlebten, viele andere sind Geschichte. Technologischer Auslöser war möglicherweise der mosaic browser 1993, der das Internet nutzbar machte.

. Die Blase ist 2000 geplatzt, als der Nasdaq Composit index, der um 800% angestiegen war, wieder fast auf seinen Ausgangswert zurückfiel.Die Blase ist ähnliche wie viele andere Technologie-basierte Blasen: Eisenbahnen in 1840, Autos in den frühen 1900, Radio um 1920, Fernsehen 1940, Transistoren 1950, Mainframes 1960 und home computers 1980[https://en.wikipedia.org/wiki/Dot-com_bubble].

Die Zeit war auch von starker Einwanderung, zumindest in UK, Deutschland und Österreich gezeichnet, was zu Angriffen von populistischen Parteien auf die etablierten Grossparteien führteJörg Haider in Österreich [https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%B6rg_Haider]

.

Schliesslich ist die Zeit aber auch durch Skandale, die unbekannte Verbindungen zwischen Wirtschaft und Politik aufzeigtenVerschiedene Fälle von Parteifinanzierung in der BRD, UK, Frankreich

, gekennzeichnet.

Die EU wurde durch die deutsch-französische Freundschaft Kohl - Mitterand gestärkt und im Ausgleich zur Wiedervereinigung Deutschlands zu einer politischen Union erweitert und den Weg zum Euro freimachteMaastrich Abkommen 1992[https://en.wikipedia.org/wiki/Maastricht_Treaty]

.

Entscheidend in der Erinnerung ist aber der Zusammenbruch der UdSSR, die Öffnung von Osteuropa und das Ende des Kalten Krieges; es wurde eine Friedensdividende erwartet.Jack Dangermond [https://en.wikipedia.org/wiki/Jack_Dangermond] hat mir 1989, anlässlich der International Cartographic Association (ICA) General Assembly, seine Hoffnung, dass durch das Ende des kalten Krieges eine Friedensdividende für den Schutz der Umwelt realisiert würde - und dadurch einen Aufschwung von GIS - entstehen würde. Diese Hoffnung hat sich leider nicht realisiert, u.a. durch Kriege in Ölländern.^[Die wohl in vielen Fällen aus den USA befördert wurden.

Welche Mächte haben diese Dekaden geprägt?

Ich greife zwei Aspekte heraus, die von den Politikern scheinbar gewollt waren:

Privatisierungen

UK

Die Privatisierungen von Royal Mail brachte 3.3 bn GBPBei einem GDP von 230 mia GBP [check!] und Staatsausgaben damals von 100 mia GBP, also etwa 3%.

. Die Royal Mail war nur einer der damals verstaatlichten Betriebe… Die Privatisierungen hat damals einen wesentlichen Beitrag zum Staatshaushalt geliefert.

Tatsächlich nahm die Verschuldung zwischen 1980 und 1990 von 46% auf 28% ab (und blieb stabil bei 110 Mia GBP). Im Jahrzehnt danach hingegen nahm die Verschuldung auf 400 mia GBP zu (36% BIP).

Deutschland

In Deutschland fällt in die Zeit 1990 die Treuhandanstalt, die die Privatisierung in Bereich der ehemaligen DDR übernahm. Der Wert der übernommenen Aktiva wurde auf 600 Mrd DM geschätzt und umfasste Betriebe mit total 4 Mio Arbeitnehmer und 2.4 Mio Hektar Land- und Forstwirtschaftliche Flächen.https://de.wikipedia.org/wiki/Treuhandanstalt#Stromstreit_und_Stromvergleich

. Die Privatisierung wurde unverhältnismässig rasch durchgeführt und führte zu wirtschaftspolitischen Problemen in grossen Teilen der deutschen Ostgebiete.

Reduktion der Steuerlast

UK

In der folgenden Dekaden nach 2000 wurde eine Austerity policyhttps://en.wikipedia.org/wiki/United_Kingdom_government_austerity_programme

befolgt, die öffentliche Ausgaben reduzieren und die Steuern erhöhte um das Defizit abzubauen und die profit rate der Wirtschaft zu erhöhen.

Die Staatsquote nimmt für das UK zwischen 1981 (41%) bis 1989 (33%) ab, nimmt danach aber zu (37% 1992) und wieder ab (33% 2000) um dann bis 2009 auf 44% zu steigen um dann wieder zu fallen auf 38% im Jahr 2019.

Es kann eine Korrelation zwischen Staatsquote und Arbeitslosenzahl vermutet werden, wobei die Wirkung der Verminderung der Staatsausgaben mit Verzögerung – von vielleicht 3..4 Jahre – wirkt.

USA

Reagonomicshttps://en.wikipedia.org/wiki/Reaganomics

setzte eine Vereinfachung des Steuerrechts und eine erhebliche Senkung des Spitzensteuersatzesvon 70 % auf 50 % und dann weiter auf 28 %

durch. Die Bundeseinnahmen schrumpften und die Schulden stiegen. In dieser Zeit wuchs die Wirtschaftum 3.5% im Vergleich zu 2.9% zuvor

und die Inflation nahm abvon 13.5% auf 4.1%

. Die Ungleichverteilung nahm nur wenig zu.36.6% auf 37.1% und hat seither deutlich zugenommen, auf vielleicht 49% für 2022